FinanzKommission Gesundheit: Sparvorschläge treffen auch den Heilmittelbereich
Am 30. März 2026 hat die FinanzKommission Gesundheit ihren ersten Bericht an Bundesgesundheitsministerin Nina Warken übergeben. Unter den insgesamt 66 Maßnahmenempfehlungen zur GKV-Finanzierung finden sich Vorschläge, die auch die Heilmittelerbringenden und somit die Ergotherapie direkt betreffen.
Die Kommission empfiehlt ein einjähriges Vergütungsmoratorium für 2027 – die aktuellen Verträge nach § 125 SGB V würden damit eingefroren. Ab 2028 soll zudem die Kopplung der Vergütungserhöhungen an die Grundlohnsumme wieder eingeführt werden, die erst 2019 abgeschafft worden war. Des Weiteren wird die Abschaffung der Versorgungspauschale im Rahmen der Blanko-Verordnung vorgeschlagen.
Der DVE lehnt diese Vorschläge ab. Angesichts des bestehenden Fachkräftemangels und des wirtschaftlichen Drucks auf ergotherapeutische Praxen wären beide Maßnahmen ein falsches Signal und würden die Versorgung der Klient:innen gefährden. Der DVE analysiert den Bericht aktuell eingehend und erarbeitet in Abstimmung mit den Partnerverbänden im Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) e. V. eine gemeinsame Einschätzung.
Wir informieren Sie über den weiteren Verlauf.